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Reduzierung der Solarstromvergütung könnte sich verzögern

Einspeisevergütung geht in den Vermittlungsausschuss

18.05.2010, 06:16

Thüringen und Rheinland-Pfalz wollen die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarförderung nicht hinnehmen und rufen den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat an. "Die Einschnitte der Bundesregierung gefährden die Solarbranche in Thüringen und damit den Wirtschaftsstandort", sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD). Gemeinsam mit Rheinland-Pfalz fordert das Land, dass die zusätzliche Absenkung der Solarförderung höchstens 10 Prozent betragen dürfe. Diesen Kompromiss hatte der Bundesrat mit großer Mehrheit erarbeitet. Im Bundestag hatten sich CDU und FDP aber mit einer klareren Reduzierung durchgesetzt.

Fotovoltaik-Anlagen auf Ackerflächen sollen, sofern es sich nicht um hochertragsreiche Vorrangflächen handelt, auch in Zukunft in die Vergütung einbezogen werden, so Thüringen und Rheinland-Pfalz. Aus Sicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck betreibt die Bundesregierung Politik gegen die Erneuerbaren Energien und handelt gegen die Vernunft. Tausende von Arbeitsplätzen in einer Wachstumsbranche seien gefährdet. pgl

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