Der Bundesrat hat der schnelleren Absenkung der Solarstromförderung zugestimmt. Der Widerstand der Länderkammer hatte das Inkrafttreten der Novelle bislang verzögert. Widerstand gegen die Reduzierung der Einspeisevergütung kam vor allem aus Ostdeutschland, aber auch aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg.
Rückwirkend um 1. Juli werden die Fördersätze um bis zu 13 Prozent und zum 1. Oktober um weitere 3 Prozent reduziert. Zum 1. Januar 2011 folgt eine Rückführung der Zuschüsse um bis zu 13 Prozent und zum 1. Januar 2012 um weitere bis zu 21 Prozent. Die konkrete Höhe der Förderabsenkung wird sich am Marktwachstum orientieren.
Bislang ist der Zubau an Fotovoltaikmodulen 2010 enorm, Experten rechnen damit, dass das Rekordjahr 2009 erreicht werden dürfte. Für Menschen, die sich eine Solaranlage kaufen wollen, gibt es nun in den nächsten sechs Monaten noch zwei Stichtage mit dem 1. Oktober 2010 und dem 1. Januar 2011. Das dürfte die Situation für Handwerker und Hersteller ein bißchen entzerren. Die ostdeutschen Solarstandorte hatten gewarnt, dass die Reduzierung die dortigen Arbeitsplätze gefährde und sich für eine maximal zehnprozentige Kürzung der Einspeisevergütung stark gemacht. Den Kompromiss halten sie für ungenügend. pgl