Pflichtenheft für die neue Bundesregierung

Weißbuch Energieeffizienz soll 2018 fertig sein

Im Technologiepark in Berlin-Adlershof sind viele Gebäude mit erneuerbaren Energien versehen. © Ehlerding

Nach der Bundestagswahl ist mit der Überführung des Grünbuchs Energieffizienz in ein Weißbuch zu rechnen. Der grobe Zeitplan geht von einer Fertigstellung im Jahr 2018 aus. Das teilt die Allianz für Gebäude-Energie-Effizienz (geaa) mit.

Im Grünbuch entwickelte die Bundesregierung eine Energieeffizienzstrategie bis 2050, die in umfangreichen Konsultationen mit Interessenvertretern erarbeitet wurde. Leitziel ist, den Primärenergieverbrauch bis zur Mitte des Jahrhunderts zu halbieren.

Mit dem Auswertungsbericht zum Grünbuch zeichne das Bundeswirtschaftsministerium das energieeffizienzpolitische Pflichtenheft der kommenden Bundesregierung vor, schreibt die geaa. Wichtig findet der Verband, dass 2018 eine abgeschlossene Zusammenführung der Fachgesetze vorliegt. Gemeint ist die zuletzt gescheiterte Zusammenlegung von Energieeinsparverordnung und Erneuerbare-Wärme-Gesetz zu einem Gebäudeenergiegesetz. Positiv bewertet die geaa ein zusätzlich angedachtes Energieeffizienzgesetz, die Verbesserung des Förderungsmixes sowie eine steuerliche Förderung für Energieeffizienzmaßnahmen im Gebäude.

Der Prozess der Grün- und Weißbücher stammt aus der EU. Mit Grünbüchern werden Diskussionen über bestimmte Themen eingeleitet. "Grün" heißt noch nicht reif. Das Grünbuch fasst wichtige Informationen zusammen und stellt Handlungsalternativen dar. Weißbücher enthalten bereits konkrete Vorschläge und dienen dem Zweck, diese Vorschläge weiterzuentwickeln. Quelle: geaa / sue

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