Ramsauer führt gesunkene Energiepreise als Grund an

Heizkostenkomponente beim Wohngeld entfällt

Die Ressorts der Bundesregierung haben sich darauf geeinigt, die Heizkostenpauschale beim Wohngeld zu streichen. Dadurch spart der Staat 100 Millionen Euro ein. Weitere Wohngeldkürzungen sind vorerst vom Tisch.

Wohngeldempfänger erhalten künftig keinen Zuschuss zu den Kosten für die Heizung mehr. Im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 haben sich die Ressorts der Bundesregierung auf den Vorschlag des Bundesbauministeriums geeinigt, die Heizkostenkomponente beim Wohngeld zu streichen, aber darüber hinaus keine weitere Kürzung des Wohngelds vorzunehmen.

Bundesminister Peter Ramsauer zufolge ist die Streichung der Heizkostenkomponente vor dem Hintergrund vertretbar, dass die Energiekosten seit Mitte 2008 um 14 Prozent gesunken seien. Die Heizkostenkomponente war im Januar 2009 eingeführtworden, weil die Energiekosten für Heizung und Warmwasser von Mitte 2007 bis Mitte 2008 um 22 Prozent angestiegen waren, so der Minister. Die Streichung der Heizkostenpauschale entlastet den Bundeshaushalt um rund 100 Millionen Euro im Jahr. Sie war auf der Haushaltsklausur des Bundeskabinetts im Juni 2010 beschlossen worden. 117sth

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