In einem Diskussionspapier hat die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz (Deneff) zusammengefasst, inwiefern eine CO2-Abgabe einen Beitrag zur Erreichung der Energieeffizienzziele leisten kann und wie diese ausgestaltet sein muss, um Verbraucher und Unternehmen beim Energiesparen zu unterstützen. So befürworten die Unternehmen der Energieeffizienzbranche den Ansatz mehrheitlich. Das Preissignal müsse jedoch eine ausreichende Lenkungswirkung bei den Investitionsentscheidern haben. Die Einnahmen sollten außerdem genutzt werden, um die Betroffenen beim Energiesparen zu unterstützen und neue Fehlanreize müssten vermieden werden.
Konkret empfiehlt Deneff für die politische Ausgestaltung einer CO2-Bepreisung ein wirksames Preissignal, dass psychologisch wirkungsvoll, planbar, transparent und ausgewogen ist. Die Initiative schlägt zudem eine Verteilung nach dem Verantwortlichkeitsprinzip vor, so dass Mieter, die nur begrenzt Einfluss auf die Klimabilanz ihrer Wohnung haben, nicht einseitig belastet werden dürfen. Weiterhin sollte das Aufkommen zur Unterstützung der Betroffenen beim CO2- und Energiesparen verwendet werden um eine Hebelwirkung zu entfalten. Für sinnvoll erachtet Deneff einen Mix aus Steueranreize, Mindeststandards und Förderprogramme, der die Marktakteure in die Lage versetzt, wirtschaftliche Klimaschutzmaßnahmen auch umzusetzen. Generell wichtig sei dabei eine hohe Praktikabilität einer CO2-Bepreisung für Verbraucher, Unternehmen und Politik.
"Deutschland kann seine Klimaziele nur mit erheblich höheren Energieeffizienzbemühungen wirtschaftlich sinnvoll erreichen," sagt Christian Noll, geschäftsführender Vorstand der Deneff. Ein CO2-Preis könne dabei – anhängig von seiner Höhe – die Wirtschaftlichkeit von Effizienzmaßnahmen, etwa effizienterer Heizungen, verbessern. Der CO2-Preis allein sei aber kein Allheilmittel: "Stromsparende Hausgeräte, Beleuchtung oder Motoren werden, obwohl sie bereits heute wirtschaftlich sind, noch nicht in der Breite eingesetzt. Mindeststandards und Verbrauchsinformationen für Produkte und Gebäude werden also in keinem Fall überflüssig", so Noll. Sie könnten aber durch eine CO2-Bepreisung ergänzt werden. Nolls Ansicht nach wären zudem für eine weitgehende Dekarbonisierung von Industrie und Gebäuden höhere Preisniveaus notwendig, als sie derzeit politisch akzeptabel erscheinen. Ambitionierte Klimaziele würden deshalb einen Maßnahmenmix erfordern, darunter auch ergebnisorientiertere Förderprogramme. Quelle: Deneff / al