Auch das KfW-Förderprogramm "Energetische Stadtsanierung" muss zunächst mit weniger Geld auskommen als vorgesehen. Vorgesehen waren für 2012 Kassenmittel in Höhe von acht Millionen Euro und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 92 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds. Das Finanzministerium hat den Fachressorts zunächst nur 50 Prozent der Barmittel und 60 Prozent der Verpflichtungsermächtigungen zur Bewirtschaftung zugewiesen. Das erklärt die Bundesregierung auf eine <link fileadmin user_upload bauen_und_sanieren finanzen_beratung _blank ausrichtung des kfw-programms energetische>Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Mit dem Programm sollen integrierte Quartierskonzepte sowie investive Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz der Gebäude und der Infrastruktur insbesondere zur Wärmeversorgung entwickelt und fortgesetzt werden. Zur Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung seien Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in allen rund 12.000 deutschen Kommunen und ihren Quartieren erforderlich, heißt es.
Am 30. März wird das Bundeswirtschaftsministerium über die Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Energie- und Klimafonds berichten. Dann soll klar sein, wie viel Geld aus dem Zertifikatehandel zu erwarten ist. Das betrifft auch die KfW-Programme zur Gebäudesanierung.
Quelle: Heute im Bundestag / pgl