Quelle: DEUTSCHE ROCKWOOL

Antrag zu energetischer Sanierung scheitert im Bundestag

Steuerförderung weiter ungewiss

Julia Verlinden. © Die Grünen

Die Steuerförderung für die energetische Gebäudesanierung hängt weiterhin in der Luft. Ein entsprechender Antrag der Grünen im Wirtschaftsausschuss des Bundestages wurde abgelehnt.

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss einen Entschließungsantrag zum Haushaltsentwurf für 2018 eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordert, einen Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung der energetischen Sanierung für selbst nutzende Eigentümer vorzulegen. Zur Gegenfinanzierung hätte nach dem Vorschlag der Grünen eine Milliarde Euro aus dem „Energie- und Klimafonds“ dienen können. Doch die Regierungsfraktionen – und auch die FDP – lehnten den Antrag ab.

Auf eine schriftliche Nachfrage der Grünen-Abgeordneten Julia Verlinden antwortet die Regierung ohne konkrete Aussagen, wann und wie sie den Steuerbonus für energetische Sanierung auf den Weg bringen will.

Julia Verlinden kommentiert die ablehnende Haltung von Union und SPD so: "Seit Jahren stellt die Bundesregierung einen Steuerbonus für energetische Sanierung in Aussicht. Doch die schwarz-rote Koalition bleibt die Umsetzung wieder einmal schuldig. Auf meine schriftliche Nachfrage weicht die Regierung aus und im Ausschuss lehnt die Koalition unseren Antrag zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung ab. Die Verweigerungshaltung von Union und SPD beim Steuerbonus verhindert Milliardeninvestitionen in Energiesparen und Klimaschutz. Dabei sind Fortschritte im Gebäudebereich dringend erforderlich, um beim Klimaschutz voranzukommen." Quelle: Die Grünen / sue

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