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"Mit einem Euro Förderung werden mehr als 11 Euro Investitionen angestoßen"

Thüringen verteidigt 1000-Dächer-Programm

02.03.2012, 14:55

Der Rechnungshof in Thüringen hat das 1.000-Dächer-Programm Fotovoltaik des Landes kritisiert. Es sorge für Mitnahmeeffekte. Im Jahr 2011 sind 87 kommunale Investitionen in Solaranlagen im Umfang von 15,21 Millionen Euro mit 1,36 Millionen Euro gefördert worden. Wirtschaftsminister Matthias Machnig widerspricht den Prüfern: "Mit einem Euro Förderung werden mehr als 11 Euro Investitionen angestoßen", so Machnig. "Effizienter kann Förderung nicht sein." Zudem kämen die Gewinne aus dem Betrieb der Solaranlagen wieder der öffentlichen Hand zugute.

Man wisse auch aus Gesprächen mit den Kommunen und Antragstellern, dass sie nicht in Solaranlagen investiert hätten, wenn es das Programm nicht gäbe, sagte Machnig. Das Vorgehen des Rechnungshofs, aus Einzeldarstellungen auf das gesamte Programm zu schließen, sei daher "unseriös". "In keinem Förderprogramm lassen sich Mitnahmeeffekte komplett ausschließen, aber wahrscheinlich ist die Quote in kaum einem Programm so gering wie in diesem.

Der Wirtschaftsminister verwies darauf, dass es vor Inkrafttreten des Förderprogramms einen breiten Anhörungs- und Diskussionsprozess gegeben habe, bei dem unter anderem die kommunalen Spitzenverbände, der Verband kommunaler Unternehmen und verschiedene Stadtwerke gehört worden waren. "Das 1.000-Dächer-Programm erfüllt seinen Zweck, kommunale Investitionen in erneuerbare Energien anzuregen, in hervorragender Weise", sagte Machnig. Dazu hätten auch Anregungen und Hinweise des Rechnungshofs - etwa zu Ausnahmeregelungen zum Regelfördersatz oder zur Öffentlichkeitswirksamkeit der Projekte - beigetragen, die inzwischen aufgegriffen worden seien. "Solche konstruktive Kritik hilft weiter, Pauschalverurteilungen lehne ich allerdings ab", betonte der Minister.

Quelle: Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie / pgl

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