Röttgen will Solarförderung monatlich kürzen
Bundesumweltminister Norbert Röttgen will die Fotovoltaik-Förderung im EEG künftig monatlich, mindestens aber quartalsweise anpassen. Insgesamt soll es jedoch bei maximal 24 Prozent Kürzung pro Jahr bleiben. Das wurde bei einem Treffen mit Vertretern der Solarbranche deutlich, bei dem es um die weitere Marktentwicklung der Fotovoltaik und den Umgang mit den zuletzt hohen Zubauzahlen ging. Allein im Dezember waren rund 3 Gigawatt an Fotovoltaik-Leistung installiert worden.
Mit der monatlichen Anpassung verfolgt Röttgen dem Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) zufolge das Ziel, den Zubau stärker zu begrenzen. Das bisherige System mit halbjährlichen Kürzungen habe vor dem Stichtag zu "Schlussverkäufen" geführt, sagte Röttgen in Berlin. Zusatzabsenkungen über die bislang im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgeschriebenen maximal 24 Prozent im Jahr hinaus sind laut BSW aber nicht vorgesehen. Auch einen festen Deckel für den Zubau, also eine Mengenbegrenzung lehnt das Bundesumweltministerium (BMU) offenbar ab. Die vom BMU geplante Neuregelung erfordert eine Novelle des EEG in den nächsten Monaten.
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