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Konflikt mit Umweltminister Norbert Röttgen

Rösler will Solarförderung bei 1000 Megawatt kappen

24.01.2012, 09:38

Bundeswirtschaftsminister Rösler hat die Debatte um die Zukunft der Solarförderung neu angeheizt. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, er habe einen Gesetzentwurf vorgelegt der vorsieht, den Bau neuer Anlagen auf 1.000 Megawatt jährlich zu begrenzen. Das wäre ein dramatischer Einschnitt. Allein im Dezember 2011 waren 3.000 Megawatt zusätzliche Solarkapazität auf Dächern und Feldern installiert worden.

Bis 2020 solle es, so die Nachrichtenagentur, maximal 33 Gigawatt Solarstrom in Deutschland geben. Dann solle die Förderung komplett auslaufen. Auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen sieht Handlungsbedarf. Er hatte angekündigt, die Einspeisevergütung in Zukunft monatlich, mindestens aber quartalsweise anzupassen.

Auch Röttgen will den Zubau begrenzen. Zusatzabsenkungen über die bislang im EEG fixierten maximal 24 Prozent im Jahr hinaus hatte er aber vor kurzem in einem Gespräch mit Vertretern der Solarbranche abgelehnt. Am 25. Januar treffen sich die Energieexperten der Koalition mit den Fraktionschefs Volker Kauder und Rainer Brüderle sowie CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. Dann werden erste Weichenstellungen erwartet.

Bis zum 25. Januar soll Röttgen im Auftrag der Koalition auch ein Papier vorlegen, das die Kosten der Solarstromförderung begrenzt. Eine gemeinsame Vorlage mit Rösler kam nicht zustande. Schützenhilfe erhält Röttgen vom Bundesverband der Solarwirtschaft. Der Verband hat ein Gutachten bei Prognos in Auftrag gegeben. Der Anteil der Solarenergie am deutschen Strom-Mix wird nach Einschätzung des Bundesverbandes Solarwirtschaft in den nächsten vier Jahren um 70 Prozent zulegen, von rund vier Prozent im Jahr 2012 auf etwa sieben Prozent im Jahr 2016. Prognos hat berechnet, dass die Strompreise dadurch um knapp zwei Prozent steigen.

Quelle: Reuters / pgl

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