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Nachfrage sinkt im Mai um 33 Prozent

Markteinbruch für Solarwärmeanlagen durch Fördersperre

03.06.2010, 13:00

Der vom Finanzminister verhängte Förderstopp für erneuerbare Energien im Wärmemarkt hat zu einem massiven Markteinbruch für Solarwärmeanlagen geführt. Allein im Mai 2010 brach die Nachfrage durch das Einfrieren der Fördermittel um 33 Prozent ein. Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) und der Bundesindustrieverband Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V. (BDH) kritisieren das Vorgehen scharf. "Durch die Blockade der Fördermittel treibt der Bundesfinanzminister hunderte Solarwärme-Unternehmen an den existenziellen Abgrund", so Carsten Körnig, Geschäftsführer des BSW. "Auch Wärmepumpen und Holzzentralheizungskessel geraten in den Strudel des Fördergaus des Finanzministers. Wir erleben hier einen stark negativen Trend", ergänzt der Hauptgeschäftsführer des BDH, Andreas Lücke.

Mit jedem Monat, den die Entsperrung auf sich warten lässt, entsteht der Erneuerbare-Energien-Wärmebranche nach Einschätzung von BDH und BSW-Solar ein Schaden von mindestens 100 Millionen Euro.

Die beiden Verbände sprechen von einem Diktat der Finanzpolitik über die Umweltpolitik. Die ambitionierten Ziele der europäischen Union und der Bundesregierung, den Anteil der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt bis 2020 zu verdoppeln, rückten damit in weite Ferne. Neben Bundesumweltminister Norbert Röttgen sprechen sich inzwischen alle Parteien im Bundestag dafür aus, die im April 2010 verhängte Haushaltssperre über 115 Millionen Euro schnell wieder aufzuheben. Am Freitag, 4. Juni 2010, erwartet die Branche zudem eine entsprechende Beschlussempfehlung seitens des Bundesrates. Nur Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lehnt die Aufhebung der Sperre bislang ab. Seine Zustimmung ist für die Freigabe der Haushaltsmittel notwendig. sth

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