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Kompromiss sieht längere Übergangsfristen vor

Koalition konkretisiert Pläne zur Solarförderung

27.03.2012, 08:57

Laut Berichten der ARD haben sich die Spitzen der Koalitionsfraktionen von Union und FDP auf einen Kompromiss zur Solarförderung geeinigt. Danach soll die Einspeisevergütung einmalig um durchschnittlich 30 Prozent fallen. Es soll aber längere Übergangsfristen als bislang geplant für diejenigen geben, die bereits einen Antrag auf Netzanschluss gestellt haben. Der Kompromiss sieht auch weitere Kürzungen vor. Vom Tisch ist anscheinend auch die Verordnungsermächtigung. Die hätte das Parlament bei künftigen Änderungen der Solarförderung ausgeschlossen.

Mit der Forderung nach längeren Übergangsfristen geht die Regierung vor allem auf die Forderungen der Länder ein. Diese hatten gewarnt, dass viele Projekte bereits geplant seien und dann nicht mehr realisiert werden könnten. Das hätte vor allem Handwerker und Lieferanten getroffen. Am Donnerstag sollen die Pläne in erster Lesung ins Parlament. Im Mai soll dann der Bundestag beraten.

Die Bundesnetzagentur hat laut EU PD Research die verbindlichen Daten für den Fotovoltaikzubau im vierten Quartal 2011 veröffentlicht, eine vorläufige Auswertung liegt seit Anfang Januar vor. Die im Januar veröffentlichte Zahl von 7.500 Megawatt Peak (MWp) hat sich bestätigt. 41 Prozent dieser Anlagen entfallen auf die Größenklasse über 1 MWp.

Quelle: ARD / pgl

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