Fell: Um Innovationsführerschaft bei Solartechnik kämpfen
München. Bleibt es bei den gegenwärtig geplanten Kürzungen bei der Einspeisevergütung, dann könnte dies das Ende der Fotovoltaik-Produktion in Deutschland, mindestens aber das Ende mittelständischer Innovationsführerschaft hierzulande bedeuten. Das befürchtet der Grüne Bundestagsabgeordnete und Mitautor des Erneuerbare Energien Gesetzes Hans-Josef Fell.
Bei einem von IBC Solar organisierten Pressegespräch in München riefen Fell, der IBC-Vorstandsvorsitzende Udo Möhrstedt und Matthijs Bruijnse, Managing Director BP Solar Deutschland zu maßvolleren Kürzungen auf. Für Kunden bleibe die Rendite zwar hoch. Die Branche hierzulande könnte aber von massiven Stellenstreichungen betroffen sein, fürchten die Experten. Bis zur abschließenden Beratung im Parlament im Mai könne es noch Änderungen geben, hofft Fell. Im April ist eine Anhörung geplant.
Kritik an der Höhe der Kürzungspläne kommt mittlerweile auch aus verschiedenen Bundesländern. Neben CSU-Chef Horst Seehofer, der sich kurz nach dem Kabinettsbeschluss gegen den von seinen CSU-Parteikollegen im Kabinett mitgetragenen Vorstoß verwahrte, meldete auch der Mecklenburgische Landwirtschafts- und Umweltminister Till Backhaus (SPD) Änderungsbedarf an. Bei einer solchen Entscheidung dürfe der Bundesrat nicht übergangen werden, mahnte Backhaus. Wie sein Parteigenosse, Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig fürchtet Backhaus um Arbeitsplätze in den ostdeutschen Ländern.
Möhrstedt rechnete vor, dass die Rendite für Kunden durch die vorgesehenen Kürzungen der Einspeisevergütung von aktuell rund 9,6 auf dann 8,2 Prozent fallen könnte. Nach einem ersten Schock sei durchaus wieder mit einem Run auf Fotovoltaikanlagen zum Ende des Jahres zu rechnen. Die starken Schwankungen sorgten jeweils für Lieferschwierigkeiten. Die zum Ende vergangenen Jahres sprunghaft angestiegene Nachfrage habe zum Beispiel dazu geführt , dass keine Wechselrichter mehr zu bekommen waren.
Bruijnse verwies darauf, dass eine solche Kürzung viele Kunden veranlassen könnte, auf billigere Anlagen zurück zu greifen, etwa Anlagen aus China. Eine Absenkung der Einspeisevergütung in einstelligen Bereich sei durchaus vertretbar, sagte Bruijnse. Eine Kürzung von insgesamt 36 Prozent zwischen dem 1. Januar 2010 und dem 1. Januar 2011 - jeweils 10 Prozent zum Jahresanfang plus die von der schwarz-gelben Koalition geplanten 16 zur Jahresmitte - könnte vielen deutschen Herstellern das Genick brechen.
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