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Marktanreizprogramm wird voraussichtlich verschlankt

Gute Chancen für MAP-Antragsteller in der Warteschleife

24.06.2010, 05:00

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Auch für neue Antragsteller wird es noch MAP-Mittel geben.

Widersprüchliche Aussagen gibt es derzeit zum Bearbeitungsstand bei den Anträgen auf Förderung im Rahmen des Marktanreizprogramms (MAP). Antragssteller berichten, sie hätten auf ihre bereits gegen Ende 2009 oder Anfang 2010 eingereichten Anträge noch keine Rückmeldung vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erhalten. Laut Gerhard Schallenberg, als Referatsleiter Erneuerbare Energien im BAFA für das Marktanreizprogramm zuständig, handelt es sich dabei jedoch um Einzelfälle: "In einigen technisch komplizierten Bereichen, wie der Wärmepumpenförderung, kann es durchaus dazu kommen, dass die Bearbeitung länger dauert, insbesondere wenn einzelne Faktoren aufklärungsbedürftig sind." Schallenberg schätzt jedoch, dass bis jetzt über neunzig Prozent der bewilligungsfähigen Anträge durchgeprüft wurden.

Seit dem 4. Mai 2010 ist das Marktanreizprogramm zur Bezuschussung von Heizungen mit erneuerbaren Energien gestoppt. Anträge auf die Förderung von Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen, die das BAFA an diesem Termin oder später erreicht haben, sind direkt abgelehnt worden. Leer ausgegangen sind aber auch die Antragsteller, deren Papiere zwar vor dem 4. Mai aber nach dem 10. März eingegangen sind. "Bis zum 10. März sind alle ordnungsgemäßen Anträge, bei denen sämtliche Förderbedingungen erfüllt waren, bewilligt und die Mittel ausgezahlt worden", berichtet Schallenberg im Gespräch mit EnBauSa. Dann waren die zur Verfügung stehenden Mittel erschöpft.

Wer seinen Antrag vor der MAP-Sperre, aber nach dem 10. März gestellt hat, steckt nun in der Warteschleife. Was für die Betroffenen zunächst sicherlich ärgerlich war, könnte sich am Ende als Glücksfall erweisen. Dann nämlich, wenn die Haushaltssperre in Höhe von 115 Millionen Euro für Mittel aus dem Marktanreizprogramm aufgehoben wird. "Wird das Programm fortgeführt, haben diese Antragsteller gute Chancen auf die alten Fördersätze. Zumindest ist es so angedacht", so Schallenberg.

Der BAFA-Referatsleiter Erneuerbare Energien geht davon aus, dass die beteiligten Ministerien eine Lösung für die Weiterführung des Marktanreizprogramms finden werden. Diese werde aber eine deutliche Verschlankung des Programms mit angepassten Fördersätzen beinhalten. "Bei veränderten Kriterien reichen die Mittel aus, um über das gesamte Jahr hinweg Heizungen mit erneuerbaren Energien zu fördern", ist sich Schallenberg sicher. Wie genau diese veränderten Förderbedingungen aussehen werden, ob zum Beispiel einzelne Technologien wie Wärmepumpen herausgenommen werden, ist derzeit nicht absehbar.

Wer nach dem 3. Mai einen Förderantrag gestellt und eine Absage erhalten hat, wird übrigens bei Fortführung des MAP von der BAFA angeschrieben und erhält die Möglichkeit, einen neuen Antrag zu stellen. Die Zuschüsse dürften jedoch deutlich geringer ausfallen als bisher. sth

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