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Thüringen untersucht ob Kartellrechtsverstöße vorliegen

Fernwärme ist im Osten teurer als im Westen

14.06.2012, 00:00

Fernwärme ist in den neuen Ländern um 15 Euro pro Megawattstunde teurer als im Westen. Auch innerhalb einzelner Bundesländer gibt es Preisunterschiede von bis zu 50 Prozent. Das Thüringer Wirtschaftsministerium prüft nun, ob ein Verstoß gegen das Kartellrecht vorliegt.

Eine in den zurückliegenden Monaten durchgeführte Abfrage unter 43 Thüringer Fernwärmeversorgern hat ergeben, dass neun Unternehmen mindestens um 10 Prozent über dem Durchschnitt aller Versorgungsunternehmen liegen. "Diese neun Unternehmen werden wir kurzfristig zu Gesprächen einladen", kündigte Wirtschaftsminister Matthias Machnig eine vertiefte kartellrechtliche Prüfung der Fernwärmepreise im Freistaat an.

Insgesamt hatte das Wirtschaftsministerium vier typische Abnahmefälle untersucht: zwei im Bereich größerer Industrieunternehmen sowie jeweils einen in mehrgeschossigen Plattenbauten und Einfamilienhäusern. Die konkrete Überprüfung wird sich jetzt auf den für die Praxis relevantesten Abnahmefall des Plattenbaus konzentrieren (160 kW Leistung, 288 MWh, 1.800 h/Jahr). Der Durchschnittsnettopreis beträgt hier 85,53 Euro je Megawattstunde - der günstigste Thüringer Anbieter berechnet allerdings nur 55,46 Euro, während der teuerste 99,98 Euro verlangt. Im Fokus stehen jetzt diejenigen neun Versorgungsunternehmen, deren Preis über einer Grenze von 94,08 Euro liegen.

Im Markt für Fernwärme gebe es nach wie vor keinen funktionierenden Wettbewerb, begründete Minister Machnig das Vorgehen: "Ein Wechsel des Versorgers ist hier nicht möglich, so dass von einer Monopolstellung dieser Unternehmen auszugehen ist." Es bestehe grundsätzlich der Verdacht, dass sich diese Monopolstellung auf die Preisbildung auswirke.

Mit einem durchschnittlichen Fernwärmepreis von 84,50 Euro liegt Thüringen leicht unter dem Vergleichswert der neuen (85,38 Euro), aber deutlich über dem Niveau der alten Bundesländer (70,39 Euro). "Das relativ große Energiepreisgefälle zwischen alten und neuen Ländern lässt sich also auch im Fernwärmesektor beobachten", sagte Wirtschaftsminister Machnig. Bei der Umsetzung der Energiewende werde deshalb darauf zu achten sein, die anfallenden Kosten für den notwendigen Ausbau von Kraftwerken und Netzen gerechter als bisher auf alle Schultern zu verteilen.

Widerstand gegen das Monopol der Fernwärmeversorgung gibt es auch von den Verbraucherzentralen. In Hamburg haben die Verbraucherschützer im Februar 2012 durchgesetzt, dass Vattenfall das Netz für Konkurrenten zur Durchleitung von Wärme öffnen muss. Die Verbraucherschützer setzen sich dort für eine Trennung von Netz und Versorgung ein.

Quelle: Wirtschaftsministerium Thüringen / pgl

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