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Nach der Sommerpause soll es konkrete Gespräche geben

Entscheidung zu Brennstoff-Zertifikaten vertagt

08.07.2011, 08:16

Die Entscheidung, ob ein Zertifikatesystem für Brennstoffe eingeführt werden soll ist vertagt. In einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie erklärte ein Vertreter der Bundesregierung, erst nach der Sommerpause sollten Gespräche geführt werden.

In einem Bericht der Bundesregierung heißt es dazu, um weitere Energieeinsparpotenziale im Gebäudebereich zu erheben, sei im Rahmen der Energiewende eine Erhöhung der Finanzmittel des Kohlendioxid-Gebäudesanierungsprogramms von 936 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden Euro für die Jahre 2012 bis 2014 beschlossen worden. Um die Kosteneffizienz zu verbessern, habe die Bundesregierung eine Prüfung der Umstellung der Förderung im Wärmebereich auf eine "marktbasierte und haushaltsunabhängige Lösung" beschlossen.

Aussagen, ob ein Zertifikatesystem sinnvoll sei, könnten zum jetzigen Zeitpunkt nicht getroffen werden. Martin Kotthaus, Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble, hatte Ende Juni auf der Bundespressekonferenz erklärt, es gebe nur einen Prüfauftrag an das Finanzministerium, wie weit man die Klimaschutzmaßnahmen im Wärmebereich auf eine marktbasierte Förderung umstellen könnte und bestritt konkrete Pläne für Zertifikate.

Oliver Krischer, Sprecher für Energie- und Ressourceneffizienz in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßte gegenüber EnBauSa.de "Vorschläge die darauf abzielen, den Energieverbrauch zu senken und die Gebäudesanierung voranzubringen." Es müsse aber gewährleistet sein, dass die Gelder tatsächlich nur für sinnvolle Projekte wie die flächendeckende energetische Gebäudesanierung eingesetzt werden. Das Deutsche Pellet-Institut erklärte, dass Holzpellets als CO2-neutraler Brennstoff nicht einbezogen werden dürften.

Kritisch gegenüber Zertifikaten für Brennstoffe ist der Bundesverband Erneuerbare Energien. Der Verband verfolgt die Idee einer Abgabe auf fossile Brennstoffe. Man brauche stattdessen ein einfaches System. pgl

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