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Baugewerbe fordert 1,5 Milliarden Euro für 2011

ZDB: 2011 wird Krisenjahr der Bauwirtschaft

22.08.2010, 00:00

Karl Robl, ZDB-Hauptgeschäftsführer
Fordert 1,5 Milliarden statt 400 Millionen Fördermittel: Karl Robl. © ZDB

Deutliche Kritik an den jüngsten Streichungen beim Städtebauprogramm und dem Gebäudesanierungsprogramm der KfW kommt von dem Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB). Beide Kürzungsmaßnahmen werden für deutlich geringere Investitionen sorgen, ist sich der Verband sicher. "Berücksichtigt man darüber hinaus noch die Tatsache, dass bereits in diesem Jahr die Maßnahmen aus den Konjunkturpaketen auslaufen, so wird schnell deutlich, dass 2011 das eigentliche Krisenjahr für die deutsche Bauwirtschaft wird", prognostiziert  ZDB-Geschäftsführer Karl Robl.

Im Falle der Städtebauförderung habe die Regierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugegeben, dass die Mittelkürzungen einen "gewissen Rückgang der kommunalen Investitionen nach sich ziehen, sofern sie nicht durch erhöhte Kofinanzierungen der Länder ausgeglichen werden". Weiterhin beziehe sie sich in ihrer Stellungnahme auf ein Gutachten des DIW, wonach die Städtebauförderung das 8,5fache an privaten und weiteren öffentlichen Investitionen nach sich zieht. Die beabsichtigte Kürzung der Städtebauförderung um rund 300 Millionen Euro dürfte also Investitionen von rund 2,5 Milliarden Euro direkt betreffen, so der ZDB. Die Grünen gehen sogar von einem Investitionsvolumen von 4,9 Milliarden Euro aus, das von der Streichung bedroht ist.

Die Streichung von Programmteilen aus dem KfW-Programm "Energieeffizient Sanieren" dürfte zudem das Sanierungstempo auch bei privaten Gebäuden deutlich verlangsamen. "Die Bundesregierung fährt den Klimaschutz gegen die Wand. Es widerspricht jedweder Logik, ein derart erfolgreiches Programm nach acht Monaten einzustellen", so Robl zu der Streichung der Förderung von Einzelmaßnahmen wie Dämmung oder Fenstertausch und der Sonderförderung von Maßnahmen wie dem Einbau effizienter Heizungspumpen durch die KfW.

Robl warf der Bundesregierung vor, kein schlüssiges Konzept zur CO2-Reduzierung zu haben. "Denn in der Einsparung von Energie für Heizung und Warmwasser im Gebäudebestand liegt das größte Potenzial, den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Gleichzeitig wird der Energieverbrauch drastisch gesenkt, so dass der Umstieg auf erneuerbare Energien schneller gelingen kann."

Im Programmbereich "Sonderförderung" der KfW gab es laut ZDB zum 30. Juni 2010 bereits 176.435 Zusagen mit einem Volumen von 32 Millionen Euro, wogegen die Zusagen in 2009 knapp die Zahl 60.000 mit einem Volumen von 12 Millionen Euro erreichten. Im Bereich "Einzelmaßnahmen" sagte die KfW im ersten Halbjahr 2010 etwa 22.500 Förderungen mit einem Volumen von 930 Millionen Euro zu. Im Vorjahr waren es knapp 60.000 mit einem Volumen von fast 1,9 Milliarden Euro.

Die in 2011 beabsichtigte Kürzung der Haushaltsmittel in diesem Bereich auf nur noch rund 400 Millionen Euro werde den Sanierungsprozess der Wohngebäude in Deutschland noch einmal deutlich verlangsamen, so der ZDB. Robl: "Wir fordern daher die Bundesregierung auf, die Akzente richtig zu setzen und die KfW-Programme zum energieeffizienten Bauen und Sanieren auf dem Niveau von 1,5 Milliarden Euro anzusiedeln." sth

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